Schutz von Erfindungen: Patent- und Lizenzrecht (3LP)Modulbeschreibung #30260 / Version 8
- 3 LP
- Portfolioprüfung
- Benotet
- Sommersemester
- Deutsch
| Modul / Version | #30260 / #8 |
|---|---|
| Gültigkeit | Seit WiSe 2026/27 |
| Verfügbare Sprache(n) | Englisch, Deutsch |
| Leistungspunkte | 3 |
| Modulverantwortliche*r | Repke, Jens-Uwe |
| Benotung | Benotet |
| Prüfungsform | Portfolioprüfung |
| Lehrsprache(n) | Deutsch |
Zugehörigkeit
| Fakultät | Fakultät III |
|---|---|
| Institut | Institut für Prozess und Verfahrenstechnik |
| Fachgebiet | 33351500 FG Dynamik und Betrieb technischer Anlagen |
Kontakt
| Sekretariat | KWT 9 |
|---|---|
| Ansprechpartner*in | Gross, Felix |
| E-Mail-Adresse | felix.gross@tu-berlin.de |
| Webseite | https://www.tu.berlin/dbta/studium-lehre/lehrveranstaltungen-i/patent-und-lizenzrecht |
Lernergebnisse
Dieser Kurs bietet Masterstudierenden und Doktoranden der Ingenieurwissenschaften eine praxisorientierte Einführung in das Thema Patente und deren Bedeutung für Forschung und Industrie. Er soll den Studierenden die Fähigkeit vermitteln, Patente in typischen beruflichen Situationen zu verstehen, zu bewerten und damit umzugehen.
Anstatt einen rein juristischen Ansatz zu verfolgen, werden im Kurs Patentdokumente als primäres Lehrmaterial verwendet. Wichtige juristische Konzepte werden als praktische Werkzeuge zur Lösung ingenieurwissenschaftlicher Probleme im Zusammenhang mit Patentschutz, Verletzungsrisiken und Überlegungen zur Ausübungsfreiheit vorgestellt.
Nach erfolgreichem Abschluss des Kurses sind die Studierenden in der Lage:
• Patentdokumente zu interpretieren, mit besonderem Schwerpunkt auf Patentansprüchen
• Potenzielle Patentverletzungsrisiken zu identifizieren und zu bewerten
• Die rechtlichen Voraussetzungen für die Patentierbarkeit (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausschlüsse) zu verstehen
• grundlegende Recherchen zum Stand der Technik und zur Ausübungsfreiheit mithilfe von Patentdatenbanken durchzuführen
• den Problem-Lösungs-Ansatz zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit anzuwenden
• einfache Patentansprüche zu formulieren, um eine Erfindung vom Stand der Technik abzugrenzen
• die Struktur und Anwendung des deutschen, europäischen und internationalen Patentsystems zu verstehen
• das europäische einheitliche Patentsystem zu verstehen
• einen Überblick über Lizenzvereinbarungen zu erhalten
Anstatt einen rein juristischen Ansatz zu verfolgen, werden im Kurs Patentdokumente als primäres Lehrmaterial verwendet. Wichtige juristische Konzepte werden als praktische Werkzeuge zur Lösung ingenieurwissenschaftlicher Probleme im Zusammenhang mit Patentschutz, Verletzungsrisiken und Überlegungen zur Ausübungsfreiheit vorgestellt.
Nach erfolgreichem Abschluss des Kurses sind die Studierenden in der Lage:
• Patentdokumente zu interpretieren, mit besonderem Schwerpunkt auf Patentansprüchen
• Potenzielle Patentverletzungsrisiken zu identifizieren und zu bewerten
• Die rechtlichen Voraussetzungen für die Patentierbarkeit (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausschlüsse) zu verstehen
• grundlegende Recherchen zum Stand der Technik und zur Ausübungsfreiheit mithilfe von Patentdatenbanken durchzuführen
• den Problem-Lösungs-Ansatz zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit anzuwenden
• einfache Patentansprüche zu formulieren, um eine Erfindung vom Stand der Technik abzugrenzen
• die Struktur und Anwendung des deutschen, europäischen und internationalen Patentsystems zu verstehen
• das europäische einheitliche Patentsystem zu verstehen
• einen Überblick über Lizenzvereinbarungen zu erhalten
Lehrinhalte
Einführung in Patentdokumente und die Analyse von Patentverletzungen anhand einer ersten Fallstudie. Zu den zentralen Konzepten gehören Anmeldetag und Prioritätstag, die Rolle von Erfinder und Anmelder sowie die Unterscheidung zwischen wörtlicher und äquivalenter Verletzung. Die Erfindungsvoraussetzungen und der Stand der Technik werden als Instrumente zur Risikominimierung vorgestellt.
Vertiefende Erörterung der erfinderischen Tätigkeit unter Anwendung des Problem-Lösungs-Ansatzes, ergänzt durch weitere kleinere Fallstudien. Einführung in Patentdatenbanken und die Internationale Patentklassifikation (IPC). Die Studierenden führen Recherchen zum Stand der Technik durch und präsentieren ihre Ergebnisse.
Eine zweite Fallstudie bietet den Studierenden die Möglichkeit, ihr Wissen anzuwenden. Es werden kurze Präsentationen zu den Ergebnissen gehalten. Die Studierenden diskutieren die Ergebnisse und lernen, Pro- und Kontra-Argumente zu einer Verletzung sowie zur Gültigkeit eines Patents zu formulieren.
Überblick über die Patentsysteme in Deutschland, Europa und auf internationaler Ebene. Praktische Übungen zur Formulierung von Patentansprüchen für Beispielerfindungen. Einführung in die Lizenzierung von Patenten. Das neue einheitliche Patentsystem wird erörtert.
Besonderer Schwerpunkt auf computerimplementierten Erfindungen. Kurzer Überblick über andere Rechte des geistigen Eigentums (Geschmacksmuster, Urheberrecht, Marken) und die wirtschaftliche Rolle von Patenten und Lizenzen.
Vertiefende Erörterung der erfinderischen Tätigkeit unter Anwendung des Problem-Lösungs-Ansatzes, ergänzt durch weitere kleinere Fallstudien. Einführung in Patentdatenbanken und die Internationale Patentklassifikation (IPC). Die Studierenden führen Recherchen zum Stand der Technik durch und präsentieren ihre Ergebnisse.
Eine zweite Fallstudie bietet den Studierenden die Möglichkeit, ihr Wissen anzuwenden. Es werden kurze Präsentationen zu den Ergebnissen gehalten. Die Studierenden diskutieren die Ergebnisse und lernen, Pro- und Kontra-Argumente zu einer Verletzung sowie zur Gültigkeit eines Patents zu formulieren.
Überblick über die Patentsysteme in Deutschland, Europa und auf internationaler Ebene. Praktische Übungen zur Formulierung von Patentansprüchen für Beispielerfindungen. Einführung in die Lizenzierung von Patenten. Das neue einheitliche Patentsystem wird erörtert.
Besonderer Schwerpunkt auf computerimplementierten Erfindungen. Kurzer Überblick über andere Rechte des geistigen Eigentums (Geschmacksmuster, Urheberrecht, Marken) und die wirtschaftliche Rolle von Patenten und Lizenzen.
Modulbestandteile
Pflichtbereich
Die folgenden Veranstaltungen sind für das Modul obligatorisch:
| Lehrveranstaltungen | Art | Nummer | Turnus | Sprache | SWS | VVZ |
|---|---|---|---|---|---|---|
| Patent- und Lizenzrecht | Integrierte Veranstaltung | 0339 L 431 | Sommersemester | [de] | 4 | ISIS |
Arbeitsaufwand und Leistungspunkte
Patent- und Lizenzrecht (Integrierte Veranstaltung)
| Aufwandbeschreibung | Multiplikator | Stunden | Gesamt |
|---|---|---|---|
| Eigenständige Projektarbeit | 15 | 1 h | 15 h |
| Präsenzzeit | 15 | 2 h | 30 h |
| Vor- und Nachbereitungszeit | 15 | 1 h | 15 h |
| 60 h | |||
Lehrveranstaltungsunabhängiger Aufwand
| Aufwandbeschreibung | Multiplikator | Stunden | Gesamt |
|---|---|---|---|
| Berichterstellung | 1 | 15 h | 15 h |
| Prüfungsvorbereitung | 1 | 15 h | 15 h |
| 30 h | |||
Der Aufwand des Moduls summiert sich zu 90 Stunden. Damit umfasst das Modul 3 Leistungspunkte.
Beschreibung der Lehr- und Lernformen
Der Kurs verbindet Vorlesungen mit praktischen Fallstudien und angeleiteten Übungen.
Voraussetzungen für die Teilnahme / Prüfung
Wünschenswerte Voraussetzungen für die Teilnahme an den Lehrveranstaltungen:
Die Teilnehmer sollten die Grundlagen eines technischen oder naturwissenschaftlichen Studiengangs absolviert haben. Es sind keine besonderen technischen Kenntnisse erforderlich.
Verpflichtende Voraussetzungen für die Modulprüfungsanmeldung:
Dieses Modul hat keine Prüfungsvoraussetzungen.
Abschluss des Moduls
| Benotung | Benotet |
|---|---|
| Prüfungsform | Portfolioprüfung |
| Art der Portfolioprüfung | 100 Punkte insgesamt |
| Sprache | Deutsch |
Prüfungselemente
| Name | Punkte/Gewicht | Kategorie | Dauer/Umfang |
|---|---|---|---|
| Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung | 50 | schriftlich | maximal 30 Seiten |
| Schriftliche Prüfung (online) | 50 | schriftlich | 45 Minuten |
Prüfungsbeschreibung (Abschluss des Moduls)
Die Studierenden lösen in Kleingruppen Problemstellungen und geben dazu eine schriftliche Ausfertigung (z.B. Recherchebericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung) ab. Kriterien für die Bewertung der schriftlichen Ausarbeitung sind - neben der inhaltlichen Richtigkeit - die Originalität und Umsetzungsfähigkeit der Lösung sowie die sorgfältige Beurteilung vorhandener Schutzrechte.
Die schriftliche Leistungsüberprüfung erfolgt im Rahmen einer Online-Prüfung, in der sowohl das konzeptionelle Verständnis als auch die praktische Anwendung geprüft werden.
Die schriftliche Leistungsüberprüfung erfolgt im Rahmen einer Online-Prüfung, in der sowohl das konzeptionelle Verständnis als auch die praktische Anwendung geprüft werden.
Dauer des Moduls
Für Belegung und Abschluss des Moduls ist folgende Semesteranzahl veranschlagt: 1 Semester.
Dieses Modul kann in folgenden Semestern begonnen werden: Sommersemester.
Maximale teilnehmende Personen
Die maximale Teilnehmerzahl beträgt 30.
Anmeldeformalitäten
Die Anmeldung für die Lehrveranstaltung erfolgt in der ersten Vorlesung.
Die Anmeldung der Portfolioprüfung erfolgt im Prüfungsamt oder über die Online-Prüfungsanmeldung in MTS. Die Anmeldung muss bis einen Werktag vor Erbringen der ersten Teilleistung erfolgen.
Die Anmeldung der Portfolioprüfung erfolgt im Prüfungsamt oder über die Online-Prüfungsanmeldung in MTS. Die Anmeldung muss bis einen Werktag vor Erbringen der ersten Teilleistung erfolgen.
Literaturhinweise, Skripte
Skript in Papierform
nicht verfügbar
Skript in elektronischer Form
verfügbar – https://www.isis.tu-berlin.de/
Empfohlene Literatur
- http://ww.maikowski-ninnemann.com
Zugeordnete Studiengänge
Diese Modulversion wird in folgenden Studiengängen verwendet:
| Studiengang / StuPO | Semester | Studiengangsbereich |
|---|---|---|
| Process Energy and Environmental Systems Engineering StuPO 2022 | WiSe 2026/27 | Wahlpflichtmodule › Management, transdisciplinary and intercultural skills › Weitere Wahlpflichtmodule |
| Sustainable Energy and Process Engineering StuPO 2024 | WiSe 2026/27 | Wahlpflichtmodule › Soziale Auswirkungen des Ingenieurwesens |
Sonstiges
Für die Durchführung von Patentrecherchen während des Kurses ist das Mitbringen eines WLAN-fähigen Laptops sinnvoll.