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Technische Universität Berlin English
Vorlesungsverzeichnis und Modultransfersystem

Patent- und MusterrechtModulbeschreibung #70033 / Version 2

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Diese Modulbeschreibung gilt nicht im aktuellen Semester (WiSe 2026/27). Zur aktuellen Version (v4)
Modul / Version#70033 / #2
GültigkeitSS 2019 – SS 2019
Verfügbare Sprache(n)Englisch, Deutsch
Leistungspunkte6
Modulverantwortliche*rEnsthaler, Jürgen
BenotungBenotet
PrüfungsformSchriftliche Prüfung
Lehrsprache(n)Deutsch

Zugehörigkeit

FakultätFakultät VII
InstitutInstitut für Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftsrecht
Fachgebiet37319201 FG Wirtschafts-, Technik- und Innovationsrecht

Kontakt

SekretariatH 41
Ansprechpartner*inJux, Katrin
E-Mail-Adressekatrin.jux@tu-berlin.de
Webseitehttp://www.wir.tu-berlin.de

Lernergebnisse

Die Studierenden verfügen über ein breites Spektrum an Wissen über die in der Unternehmenspraxis auftretenden Möglichkeiten, Rechte des geistigen Eigentums, Firmengeheimnisse, Know-How und in Verkehr gebrachte Produkte zu schützen und strategisch wirksam einzusetzen. Sie können Bezüge zum allgemeinen Wirtschaftsprivatrecht herstellen und die nach den rechtlichen Rahmenbedingungen gegebenen Handlungsspielräume analysieren und strategisch nutzbar machen.

Lehrinhalte

Ausgehend von den sich in der unternehmerischen Praxis ergebenden Problemstellungen, lehrt die Vorlesung die mit der Materie des Schutzes von immateriellen Unternehmensbestandteilen verbundenen Lösungskompetenzen. Gelehrt werden die theoretischen Grundlagen der Ausarbeitung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen sowie der Durchführung von Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren vor den Patentämtern und dem Patentgericht. Eingeführt wird in sog. „Freedom to operate“-Untersuchungen, d.h. die Überwachung der patentrechtlichen Aktivitäten von Wettbewerben, die Untersuchung des Schutzbereiches von Fremdschutzrechten sowie die Verhandlung von Lizenzverträgen. Bezüge zu den zusätzlich relevanten, speziellen Regelungen des Kartell- und Arbeitnehmererfinderrechts werden ebenso hergestellt wie zum allgemeinen Wirtschaftsprivatrecht.

Modulbestandteile

Pflichtbereich

Die folgenden Veranstaltungen sind für das Modul obligatorisch:

LehrveranstaltungenArtNummerTurnusSpracheSWSVVZ
Patent- und MusterrechtIntegrierte Veranstaltung71 170 L 7288 Sommersemester[de]4 ISIS

Arbeitsaufwand und Leistungspunkte

Patent- und Musterrecht (Integrierte Veranstaltung)

AufwandbeschreibungMultiplikatorStundenGesamt
Präsenzzeit154 h60 h
Prüfungsvorbereitung160 h60 h
Vor-/Nachbereitung154 h60 h
180 h

Der Aufwand des Moduls summiert sich zu 180 Stunden. Damit umfasst das Modul 6 Leistungspunkte.

Beschreibung der Lehr- und Lernformen

Die Vorlesung vermittelt die nötigen theoretischen und dogmatischen Grundlagen. Integriert wird ein Übungsteil, bei dem die gesetzlichen Regelungen anhand von Fallbeispielen aus der Praxis illustriert werden.

Voraussetzungen für die Teilnahme / Prüfung

Wünschenswerte Voraussetzungen für die Teilnahme an den Lehrveranstaltungen:

Qualifikationen, die im Modul "Patentrecht und Patentmanagement" erworben wurden

Verpflichtende Voraussetzungen für die Modulprüfungsanmeldung:

Dieses Modul hat keine Prüfungsvoraussetzungen.

Abschluss des Moduls

BenotungBenotet
PrüfungsformSchriftliche Prüfung
SpracheDeutsch
Dauer/Umfang90 Min.

Dauer des Moduls

Für Belegung und Abschluss des Moduls ist folgende Semesteranzahl veranschlagt: 1 Semester.

Dieses Modul kann in folgenden Semestern begonnen werden: Sommersemester.

Maximale teilnehmende Personen

Dieses Modul ist nicht auf eine Anzahl Studierender begrenzt.

Anmeldeformalitäten

Die Anmeldung für die Lehrveranstaltung muss bis zur ersten Vorlesung über die ISIS-Plattform erfolgt sein.

Literaturhinweise, Skripte

Skript in Papierform

nicht verfügbar

Skript in elektronischer Form

nicht verfügbar

Empfohlene Literatur

Keine empfohlene Literatur angegeben

Zugeordnete Studiengänge

Dieses Modul findet in keinem Studiengang Verwendung.

Sonstiges

Keine Angabe