Schutz von Erfindungen: Patent- und LizenzrechtModule description #30260 / Version 1
- 6 CP
- Portfolio examination
- Graded
- Summer semester
- German
This module description is not valid in the current semester (Winter semester 2026/27).
Current version (v8)
| Module / Version | #30260 / #1 |
|---|---|
| Validity | SS 2014 – WS 2015/16 |
| Available language(s) | German |
| Credit points | 6 |
| Person responsible for the module | Wozny, Günter |
| Grading | Graded |
| Exam format | Portfolio examination |
| Language(s) of instruction | German |
Affiliation
| Faculty | Fakultät III |
|---|---|
| Institute | Institut für Prozess und Verfahrenstechnik |
| Academic chair | 33351500 FG Dynamik und Betrieb technischer Anlagen |
Contact
| Office | KWT 9 |
|---|---|
| Contact person | Gross, Felix |
| E-mail address | felix.gross@tu-berlin.de |
| Website | https://www.tu.berlin/dbta/studium-lehre/lehrveranstaltungen-i/patent-und-lizenzrecht |
Learning outcomes
Die Studierenden sollen die Erlangung und Durchsetzung von Patenten an praktischen (insbesondere auch verfahrenstechnischen) Beispielen erlernen und üben. Ein Schwerpunkt ist, dass die Studierenden den Umgang mit Patentschriften erlernen, um z.B. Patentverletzungen beurteilen zu können Ferner sollen die prägnante Formulierung des Kerns der Erfindung, die Vorbereitung und Durchführung von Patentanmeldungen, Probleme des Lizenzrechts und die Durchführung von Recherchen und die Ausarbeitung von Einsprüchen geübt werden.
Die Studiernden nach dem Kurs in der Lage, in der Praxis auftretende patentrechtliche Probleme zu beurteilen und Lösungsansätze auszurarbeiten.
Es ist auch ein Lernziel, einen komplexen technischen und rechtlichen Sachverhalt verständlich in einem Bericht darzustellen und Lösungsalternativen zu formulieren. Diese Fähigkeit hat eine Bedeutung über das eigentliche Thema des Projektkurses hinaus.
Die Studierenden führen selbstständig komplexe technische Recherchen in Patentdatenbanken aus.
Die Veranstaltung vermittelt:
Wissen & Verstehen 35 %, Analyse & Methodik 20 % , Anwendung & Praxis 20 %,
Soziale Kompetenz 25 %
Die Studiernden nach dem Kurs in der Lage, in der Praxis auftretende patentrechtliche Probleme zu beurteilen und Lösungsansätze auszurarbeiten.
Es ist auch ein Lernziel, einen komplexen technischen und rechtlichen Sachverhalt verständlich in einem Bericht darzustellen und Lösungsalternativen zu formulieren. Diese Fähigkeit hat eine Bedeutung über das eigentliche Thema des Projektkurses hinaus.
Die Studierenden führen selbstständig komplexe technische Recherchen in Patentdatenbanken aus.
Die Veranstaltung vermittelt:
Wissen & Verstehen 35 %, Analyse & Methodik 20 % , Anwendung & Praxis 20 %,
Soziale Kompetenz 25 %
Content
-Viele praktische Fälle zu Patentverletzungen, Patentrecherchen am Computer, Lizenzrecht etc.. Bei der Auswahl der Fälle werden die Fachgebiete der Teilnehmer berücksichtigt. Zwei Gruppen treten mit realen Fällen als zwei Parteien gegeneinander an, um die Fälle argumentativ zu bearbeiten. Die Ergebnisse und Argumente werden in Berichten zusam-menfasst.
-Erarbeitung und Einübung wichtiger patentrechtlicher Begriffe, wie z.B. Neuheit, erfinderi-sche Tätigkeit und Technizität, identische Patentverletzung, äquivalente Patentverletzung, mittelbare Patentverletzung.
-Recherchen in Patentdatenbanken.
-Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin.
-Ggf. Exkursion zu Gerichtsverhandlungen vor dem Landgericht Berlin
Dozent: Prof. Dr.-Ing. F. Gross, Patentanwalt, European Patent Attorney
-Erarbeitung und Einübung wichtiger patentrechtlicher Begriffe, wie z.B. Neuheit, erfinderi-sche Tätigkeit und Technizität, identische Patentverletzung, äquivalente Patentverletzung, mittelbare Patentverletzung.
-Recherchen in Patentdatenbanken.
-Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin.
-Ggf. Exkursion zu Gerichtsverhandlungen vor dem Landgericht Berlin
Dozent: Prof. Dr.-Ing. F. Gross, Patentanwalt, European Patent Attorney
Module components
Compulsory area
The following courses are mandatory for this module:
| Courses | Type | Number | Frequency | Language | Hours per week | Course catalog |
|---|---|---|---|---|---|---|
| Patent- und Lizenzrecht | Integrated course | 0339 L 431 | Summer semester | [de] | 4 | ISIS |
Workload and credit points
Patent- und Lizenzrecht (Integrated course)
| Workload description | Multiplier | Hours | Total |
|---|---|---|---|
| Präsenzzeit | 15 | 4 h | 60 h |
| Vor- und Nachbereitungszeit | 15 | 3 h | 45 h |
| 105 h | |||
Course-independent workload
| Workload description | Multiplier | Hours | Total |
|---|---|---|---|
| Berichterstellung und eigenständige Projektarbeit | 1 | 30 h | 30 h |
| Prüfungsvorbereitung | 1 | 30 h | 30 h |
| 60 h | |||
The workload of the module adds up to 165 hours. The module therefore comprises 6 credit points.
Description of teaching and learning methods
-Vorlesung
-Gruppenarbeit (vgl. Prüfung und Benotung), nach Möglichkeit interdisziplinär
-Internetrecherchen in Patentdatenbanken
-Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin
-Gruppenarbeit (vgl. Prüfung und Benotung), nach Möglichkeit interdisziplinär
-Internetrecherchen in Patentdatenbanken
-Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin
Requirements for participation and examination
Desirable prerequisites for participation in the courses:
Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sollten die Grundlagen eines technischen oder naturwissen-schaftlichen Studienganges absolviert haben. Es werden keine speziellen technischen Kenntnisse vorausgesetzt.
Mandatory requirements for the module examination registration:
This module has no examination requirements.
Completion of the module
| Grading | Graded |
|---|---|
| Exam format | Portfolio examination |
| Language | German |
Test elements
| Name | Points/Weight | Category | Duration/Extent |
|---|---|---|---|
| Kleingruppenprüfung | 50 | ||
| Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung | 50 |
Exam description
Die Studierenden lösen in Kleingruppen Problemstellungen und geben dazu drei schriftliche Ausfertigungen (z.B. Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung) ab. Daraus wird eine schriftliche Note wird. Kriterien für die Bewertung der schriftlichen Ausarbeitung sind – neben der inhaltlichen Richtigkeit - die Originalität und Umsetzungsfähigkeit der Lösung sowie die sorgfältige Beurteilung vorhandener Schutzrechte. Am Ende des Projektkurses wird eine Kleingruppenprüfung abgehalten, deren Ergebnis mit den schriftlichen Ergebnissen im Verhältnis 50:50 gewertet wird.
Duration of the module
The following number of semesters is estimated for taking and completing the module: 1 semester(s).
This module can be started in the following semesters: Summer semester.
Maximum number of participants
The maximum capacity of participants is 30.
Registration procedures
Die Anmeldung für die Lehrveranstaltung erfolgt in der ersten Vorlesung.
Die Anmeldung der Portfolioprüfung erfolgt im Prüfungsamt, ggf über die Online-Prüfungsanmeldung. Die Anmeldung muss bis einen Werktag vor Erbringen der ersten Teilleistung erfolgen.
Die Anmeldung der Portfolioprüfung erfolgt im Prüfungsamt, ggf über die Online-Prüfungsanmeldung. Die Anmeldung muss bis einen Werktag vor Erbringen der ersten Teilleistung erfolgen.
Recommended reading, lecture notes
Lecture notes
available
Electronic lecture notes
available – https://www.isis.tu-berlin.de/
Recommended literature
- http://ww.maikowski-ninnemann.com
Assigned programs
This module is not used in any program.
Miscellaneous
Der Kurs macht Gebrauch von der Lernumgebung https://www.isis.tu-berlin.de/
Für die Durchführung von Patentrecherchen während des Kurses ist das Mitbringen eines WLAN fähigen Laptops sinnvoll.
Für die Durchführung von Patentrecherchen während des Kurses ist das Mitbringen eines WLAN fähigen Laptops sinnvoll.