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Technische Universität Berlin Deutsch
Course catalog and module transfer system

Schutz von Erfindungen: Patent- und LizenzrechtModule description #30260 / Version 1

← Module page Deutsche Fassung
This module description is not valid in the current semester (Winter semester 2026/27). Current version (v8)
Module / Version#30260 / #1
ValiditySS 2014 – WS 2015/16
Available language(s)German
Credit points6
Person responsible for the moduleWozny, Günter
GradingGraded
Exam formatPortfolio examination
Language(s) of instructionGerman

Affiliation

FacultyFakultät III
InstituteInstitut für Prozess und Verfahrenstechnik
Academic chair33351500 FG Dynamik und Betrieb technischer Anlagen

Contact

OfficeKWT 9
Contact personGross, Felix
E-mail addressfelix.gross@tu-berlin.de
Websitehttps://www.tu.berlin/dbta/studium-lehre/lehrveranstaltungen-i/patent-und-lizenzrecht

Learning outcomes

Die Studierenden sollen die Erlangung und Durchsetzung von Patenten an praktischen (insbesondere auch verfahrenstechnischen) Beispielen erlernen und üben. Ein Schwerpunkt ist, dass die Studierenden den Umgang mit Patentschriften erlernen, um z.B. Patentverletzungen beurteilen zu können Ferner sollen die prägnante Formulierung des Kerns der Erfindung, die Vorbereitung und Durchführung von Patentanmeldungen, Probleme des Lizenzrechts und die Durchführung von Recherchen und die Ausarbeitung von Einsprüchen geübt werden.

Die Studiernden nach dem Kurs in der Lage, in der Praxis auftretende patentrechtliche Probleme zu beurteilen und Lösungsansätze auszurarbeiten.

Es ist auch ein Lernziel, einen komplexen technischen und rechtlichen Sachverhalt verständlich in einem Bericht darzustellen und Lösungsalternativen zu formulieren. Diese Fähigkeit hat eine Bedeutung über das eigentliche Thema des Projektkurses hinaus.

Die Studierenden führen selbstständig komplexe technische Recherchen in Patentdatenbanken aus.

Die Veranstaltung vermittelt:
Wissen & Verstehen 35 %, Analyse & Methodik 20 % , Anwendung & Praxis 20 %,
Soziale Kompetenz 25 %

Content

-Viele praktische Fälle zu Patentverletzungen, Patentrecherchen am Computer, Lizenzrecht etc.. Bei der Auswahl der Fälle werden die Fachgebiete der Teilnehmer berücksichtigt. Zwei Gruppen treten mit realen Fällen als zwei Parteien gegeneinander an, um die Fälle argumentativ zu bearbeiten. Die Ergebnisse und Argumente werden in Berichten zusam-menfasst.

-Erarbeitung und Einübung wichtiger patentrechtlicher Begriffe, wie z.B. Neuheit, erfinderi-sche Tätigkeit und Technizität, identische Patentverletzung, äquivalente Patentverletzung, mittelbare Patentverletzung.

-Recherchen in Patentdatenbanken.

-Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin.

-Ggf. Exkursion zu Gerichtsverhandlungen vor dem Landgericht Berlin

Dozent: Prof. Dr.-Ing. F. Gross, Patentanwalt, European Patent Attorney

Module components

Compulsory area

The following courses are mandatory for this module:

CoursesTypeNumberFrequencyLanguageHours per weekCourse catalog
Patent- und LizenzrechtIntegrated course0339 L 431 Summer semester[de]4 ISIS

Workload and credit points

Patent- und Lizenzrecht (Integrated course)

Workload descriptionMultiplierHoursTotal
Präsenzzeit154 h60 h
Vor- und Nachbereitungszeit153 h45 h
105 h

Course-independent workload

Workload descriptionMultiplierHoursTotal
Berichterstellung und eigenständige Projektarbeit130 h30 h
Prüfungsvorbereitung130 h30 h
60 h

The workload of the module adds up to 165 hours. The module therefore comprises 6 credit points.

Description of teaching and learning methods

-Vorlesung
-Gruppenarbeit (vgl. Prüfung und Benotung), nach Möglichkeit interdisziplinär
-Internetrecherchen in Patentdatenbanken
-Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin

Requirements for participation and examination

Desirable prerequisites for participation in the courses:

Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sollten die Grundlagen eines technischen oder naturwissen-schaftlichen Studienganges absolviert haben. Es werden keine speziellen technischen Kenntnisse vorausgesetzt.

Mandatory requirements for the module examination registration:

This module has no examination requirements.

Completion of the module

GradingGraded
Exam formatPortfolio examination
LanguageGerman

Test elements

NamePoints/WeightCategoryDuration/Extent
Kleingruppenprüfung50
Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung50

Exam description

Die Studierenden lösen in Kleingruppen Problemstellungen und geben dazu drei schriftliche Ausfertigungen (z.B. Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung) ab. Daraus wird eine schriftliche Note wird. Kriterien für die Bewertung der schriftlichen Ausarbeitung sind – neben der inhaltlichen Richtigkeit - die Originalität und Umsetzungsfähigkeit der Lösung sowie die sorgfältige Beurteilung vorhandener Schutzrechte. Am Ende des Projektkurses wird eine Kleingruppenprüfung abgehalten, deren Ergebnis mit den schriftlichen Ergebnissen im Verhältnis 50:50 gewertet wird.

Duration of the module

The following number of semesters is estimated for taking and completing the module: 1 semester(s).

This module can be started in the following semesters: Summer semester.

Maximum number of participants

The maximum capacity of participants is 30.

Registration procedures

Die Anmeldung für die Lehrveranstaltung erfolgt in der ersten Vorlesung.
Die Anmeldung der Portfolioprüfung erfolgt im Prüfungsamt, ggf über die Online-Prüfungsanmeldung. Die Anmeldung muss bis einen Werktag vor Erbringen der ersten Teilleistung erfolgen.

Recommended reading, lecture notes

Lecture notes

available

Electronic lecture notes

available – https://www.isis.tu-berlin.de/

Recommended literature

  • http://ww.maikowski-ninnemann.com

Assigned programs

This module is not used in any program.

Miscellaneous

Der Kurs macht Gebrauch von der Lernumgebung https://www.isis.tu-berlin.de/

Für die Durchführung von Patentrecherchen während des Kurses ist das Mitbringen eines WLAN fähigen Laptops sinnvoll.