Zum Inhalt springen
Technische Universität Berlin English
Vorlesungsverzeichnis und Modultransfersystem

Schutz von Erfindungen: Patent- und LizenzrechtModulbeschreibung #30260 / Version 1

← Zur Modulseite English version
Diese Modulbeschreibung gilt nicht im aktuellen Semester (WiSe 2026/27). Zur aktuellen Version (v8)
Modul / Version#30260 / #1
GültigkeitSS 2014 – WS 2015/16
Verfügbare Sprache(n)Deutsch
Leistungspunkte6
Modulverantwortliche*rWozny, Günter
BenotungBenotet
PrüfungsformPortfolioprüfung
Lehrsprache(n)Deutsch

Zugehörigkeit

FakultätFakultät III
InstitutInstitut für Prozess und Verfahrenstechnik
Fachgebiet33351500 FG Dynamik und Betrieb technischer Anlagen

Kontakt

SekretariatKWT 9
Ansprechpartner*inGross, Felix
E-Mail-Adressefelix.gross@tu-berlin.de
Webseitehttps://www.tu.berlin/dbta/studium-lehre/lehrveranstaltungen-i/patent-und-lizenzrecht

Lernergebnisse

Die Studierenden sollen die Erlangung und Durchsetzung von Patenten an praktischen (insbesondere auch verfahrenstechnischen) Beispielen erlernen und üben. Ein Schwerpunkt ist, dass die Studierenden den Umgang mit Patentschriften erlernen, um z.B. Patentverletzungen beurteilen zu können Ferner sollen die prägnante Formulierung des Kerns der Erfindung, die Vorbereitung und Durchführung von Patentanmeldungen, Probleme des Lizenzrechts und die Durchführung von Recherchen und die Ausarbeitung von Einsprüchen geübt werden.

Die Studiernden nach dem Kurs in der Lage, in der Praxis auftretende patentrechtliche Probleme zu beurteilen und Lösungsansätze auszurarbeiten.

Es ist auch ein Lernziel, einen komplexen technischen und rechtlichen Sachverhalt verständlich in einem Bericht darzustellen und Lösungsalternativen zu formulieren. Diese Fähigkeit hat eine Bedeutung über das eigentliche Thema des Projektkurses hinaus.

Die Studierenden führen selbstständig komplexe technische Recherchen in Patentdatenbanken aus.

Die Veranstaltung vermittelt:
Wissen & Verstehen 35 %, Analyse & Methodik 20 % , Anwendung & Praxis 20 %,
Soziale Kompetenz 25 %

Lehrinhalte

-Viele praktische Fälle zu Patentverletzungen, Patentrecherchen am Computer, Lizenzrecht etc.. Bei der Auswahl der Fälle werden die Fachgebiete der Teilnehmer berücksichtigt. Zwei Gruppen treten mit realen Fällen als zwei Parteien gegeneinander an, um die Fälle argumentativ zu bearbeiten. Die Ergebnisse und Argumente werden in Berichten zusam-menfasst.

-Erarbeitung und Einübung wichtiger patentrechtlicher Begriffe, wie z.B. Neuheit, erfinderi-sche Tätigkeit und Technizität, identische Patentverletzung, äquivalente Patentverletzung, mittelbare Patentverletzung.

-Recherchen in Patentdatenbanken.

-Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin.

-Ggf. Exkursion zu Gerichtsverhandlungen vor dem Landgericht Berlin

Dozent: Prof. Dr.-Ing. F. Gross, Patentanwalt, European Patent Attorney

Modulbestandteile

Pflichtbereich

Die folgenden Veranstaltungen sind für das Modul obligatorisch:

LehrveranstaltungenArtNummerTurnusSpracheSWSVVZ
Patent- und LizenzrechtIntegrierte Veranstaltung0339 L 431 Sommersemester[de]4 ISIS

Arbeitsaufwand und Leistungspunkte

Patent- und Lizenzrecht (Integrierte Veranstaltung)

AufwandbeschreibungMultiplikatorStundenGesamt
Präsenzzeit154 h60 h
Vor- und Nachbereitungszeit153 h45 h
105 h

Lehrveranstaltungsunabhängiger Aufwand

AufwandbeschreibungMultiplikatorStundenGesamt
Berichterstellung und eigenständige Projektarbeit130 h30 h
Prüfungsvorbereitung130 h30 h
60 h

Der Aufwand des Moduls summiert sich zu 165 Stunden. Damit umfasst das Modul 6 Leistungspunkte.

Beschreibung der Lehr- und Lernformen

-Vorlesung
-Gruppenarbeit (vgl. Prüfung und Benotung), nach Möglichkeit interdisziplinär
-Internetrecherchen in Patentdatenbanken
-Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin

Voraussetzungen für die Teilnahme / Prüfung

Wünschenswerte Voraussetzungen für die Teilnahme an den Lehrveranstaltungen:

Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sollten die Grundlagen eines technischen oder naturwissen-schaftlichen Studienganges absolviert haben. Es werden keine speziellen technischen Kenntnisse vorausgesetzt.

Verpflichtende Voraussetzungen für die Modulprüfungsanmeldung:

Dieses Modul hat keine Prüfungsvoraussetzungen.

Abschluss des Moduls

BenotungBenotet
PrüfungsformPortfolioprüfung
SpracheDeutsch

Prüfungselemente

NamePunkte/GewichtKategorieDauer/Umfang
Kleingruppenprüfung50
Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung50

Prüfungsbeschreibung (Abschluss des Moduls)

Die Studierenden lösen in Kleingruppen Problemstellungen und geben dazu drei schriftliche Ausfertigungen (z.B. Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung) ab. Daraus wird eine schriftliche Note wird. Kriterien für die Bewertung der schriftlichen Ausarbeitung sind – neben der inhaltlichen Richtigkeit - die Originalität und Umsetzungsfähigkeit der Lösung sowie die sorgfältige Beurteilung vorhandener Schutzrechte. Am Ende des Projektkurses wird eine Kleingruppenprüfung abgehalten, deren Ergebnis mit den schriftlichen Ergebnissen im Verhältnis 50:50 gewertet wird.

Dauer des Moduls

Für Belegung und Abschluss des Moduls ist folgende Semesteranzahl veranschlagt: 1 Semester.

Dieses Modul kann in folgenden Semestern begonnen werden: Sommersemester.

Maximale teilnehmende Personen

Die maximale Teilnehmerzahl beträgt 30.

Anmeldeformalitäten

Die Anmeldung für die Lehrveranstaltung erfolgt in der ersten Vorlesung.
Die Anmeldung der Portfolioprüfung erfolgt im Prüfungsamt, ggf über die Online-Prüfungsanmeldung. Die Anmeldung muss bis einen Werktag vor Erbringen der ersten Teilleistung erfolgen.

Literaturhinweise, Skripte

Skript in Papierform

verfügbar

Skript in elektronischer Form

verfügbar – https://www.isis.tu-berlin.de/

Empfohlene Literatur

  • http://ww.maikowski-ninnemann.com

Zugeordnete Studiengänge

Dieses Modul findet in keinem Studiengang Verwendung.

Sonstiges

Der Kurs macht Gebrauch von der Lernumgebung https://www.isis.tu-berlin.de/

Für die Durchführung von Patentrecherchen während des Kurses ist das Mitbringen eines WLAN fähigen Laptops sinnvoll.