Schutz von Erfindungen: Patent- und Lizenzrecht (3LP)Modulbeschreibung #30260 / Version 7
- 3 LP
- Portfolioprüfung
- Benotet
- Sommersemester
- Deutsch
Diese Modulbeschreibung gilt nicht im aktuellen Semester (WiSe 2026/27).
Zur aktuellen Version (v8)
| Modul / Version | #30260 / #7 |
|---|---|
| Gültigkeit | SoSe 2023 – SoSe 2026 |
| Verfügbare Sprache(n) | Deutsch |
| Leistungspunkte | 3 |
| Modulverantwortliche*r | Repke, Jens-Uwe |
| Benotung | Benotet |
| Prüfungsform | Portfolioprüfung |
| Lehrsprache(n) | Deutsch |
Zugehörigkeit
| Fakultät | Fakultät III |
|---|---|
| Institut | Institut für Prozess und Verfahrenstechnik |
| Fachgebiet | 33351500 FG Dynamik und Betrieb technischer Anlagen |
Kontakt
| Sekretariat | KWT 9 |
|---|---|
| Ansprechpartner*in | Gross, Felix |
| E-Mail-Adresse | felix.gross@tu-berlin.de |
| Webseite | https://www.tu.berlin/dbta/studium-lehre/lehrveranstaltungen-i/patent-und-lizenzrecht |
Lernergebnisse
Die Studierenden sollen die Erlangung und Durchsetzung von Patenten an praktischen (insbesondere auch verfahrenstechnischen) Beispielen erlernen und üben. Ein Schwerpunkt ist, dass die Studierenden den Umgang mit Patentschriften erlernen, um z.B. Patentverletzungen beurteilen zu können. Ferner sollen die prägnante Formulierung des Kerns der Erfindung, die Vorbereitung und Durchführung von Patentanmeldungen, Probleme des Lizenzrechts und die Durchführung von Recherchen und die Ausarbeitung von Einsprüchen geübt werden.
Die Studiernden sollen nach dem Kurs in der Lage, in der Praxis auftretende patentrechtliche Probleme zu beurteilen und Lösungsansätze auszurarbeiten.
Es ist auch ein Lernziel, einen komplexen technischen und rechtlichen Sachverhalt verständlich in einem Bericht darzustellen und Lösungsalternativen zu formulieren. Diese Fähigkeit hat eine Bedeutung über das eigentliche Thema des Projektkurses hinaus.
Die Studierenden führen selbstständig komplexe technische Recherchen in Patentdatenbanken aus.
Die Veranstaltung vermittelt:
Wissen & Verstehen 35 %, Analyse & Methodik 20 % , Anwendung & Praxis 20 %,
Soziale Kompetenz 25 %
Die Studiernden sollen nach dem Kurs in der Lage, in der Praxis auftretende patentrechtliche Probleme zu beurteilen und Lösungsansätze auszurarbeiten.
Es ist auch ein Lernziel, einen komplexen technischen und rechtlichen Sachverhalt verständlich in einem Bericht darzustellen und Lösungsalternativen zu formulieren. Diese Fähigkeit hat eine Bedeutung über das eigentliche Thema des Projektkurses hinaus.
Die Studierenden führen selbstständig komplexe technische Recherchen in Patentdatenbanken aus.
Die Veranstaltung vermittelt:
Wissen & Verstehen 35 %, Analyse & Methodik 20 % , Anwendung & Praxis 20 %,
Soziale Kompetenz 25 %
Lehrinhalte
-Viele praktische Fälle zu Patentverletzungen, Patentrecherchen am Computer, Lizenzrecht etc.. Bei der Auswahl der Fälle werden die Fachgebiete der Teilnehmer berücksichtigt. Zwei Gruppen können z.B. mit realen Fällen als zwei Parteien gegeneinander antreten, um die Fälle argumentativ zu bearbeiten.
-Erarbeitung und Einübung wichtiger patentrechtlicher Begriffe, wie z.B. Neuheit, erfinderi-sche Tätigkeit und Technizität, identische Patentverletzung, äquivalente Patentverletzung, mittelbare Patentverletzung.
-Recherchen in Patentdatenbanken.
-Ggf. Exkursion zu Gerichtsverhandlungen vor dem Landgericht Berlin
Dozent: Prof. Dr.-Ing. F. Gross, Patentanwalt, European Patent Attorney
-Erarbeitung und Einübung wichtiger patentrechtlicher Begriffe, wie z.B. Neuheit, erfinderi-sche Tätigkeit und Technizität, identische Patentverletzung, äquivalente Patentverletzung, mittelbare Patentverletzung.
-Recherchen in Patentdatenbanken.
-Ggf. Exkursion zu Gerichtsverhandlungen vor dem Landgericht Berlin
Dozent: Prof. Dr.-Ing. F. Gross, Patentanwalt, European Patent Attorney
Modulbestandteile
Pflichtbereich
Die folgenden Veranstaltungen sind für das Modul obligatorisch:
| Lehrveranstaltungen | Art | Nummer | Turnus | Sprache | SWS | VVZ |
|---|---|---|---|---|---|---|
| Patent- und Lizenzrecht | Integrierte Veranstaltung | 0339 L 431 | Sommersemester | [de] | 2 | ISIS |
Arbeitsaufwand und Leistungspunkte
Patent- und Lizenzrecht (Integrierte Veranstaltung)
| Aufwandbeschreibung | Multiplikator | Stunden | Gesamt |
|---|---|---|---|
| Eigenständige Projektarbeit | 15 | 1 h | 15 h |
| Präsenzzeit | 15 | 2 h | 30 h |
| Vor- und Nachbereitungszeit | 15 | 1 h | 15 h |
| 60 h | |||
Lehrveranstaltungsunabhängiger Aufwand
| Aufwandbeschreibung | Multiplikator | Stunden | Gesamt |
|---|---|---|---|
| Berichterstellung | 1 | 15 h | 15 h |
| Prüfungsvorbereitung | 1 | 15 h | 15 h |
| 30 h | |||
Der Aufwand des Moduls summiert sich zu 90 Stunden. Damit umfasst das Modul 3 Leistungspunkte.
Beschreibung der Lehr- und Lernformen
-Vorlesung
-Gruppenarbeit (vgl. Prüfung und Benotung), nach Möglichkeit interdisziplinär
-Internetrecherchen in Patentdatenbanken
-Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin
-Gruppenarbeit (vgl. Prüfung und Benotung), nach Möglichkeit interdisziplinär
-Internetrecherchen in Patentdatenbanken
-Exkursion zum Deutschen Patent- und Markenamt/Europäischen Patentamt in Berlin
Voraussetzungen für die Teilnahme / Prüfung
Wünschenswerte Voraussetzungen für die Teilnahme an den Lehrveranstaltungen:
Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sollten die Grundlagen eines technischen oder naturwissen-schaftlichen Studienganges absolviert haben. Es werden keine speziellen technischen Kenntnisse vorausgesetzt.
Verpflichtende Voraussetzungen für die Modulprüfungsanmeldung:
Dieses Modul hat keine Prüfungsvoraussetzungen.
Abschluss des Moduls
| Benotung | Benotet |
|---|---|
| Prüfungsform | Portfolioprüfung |
| Art der Portfolioprüfung | 100 Punkte insgesamt |
| Sprache | Deutsch |
Prüfungselemente
| Name | Punkte/Gewicht | Kategorie | Dauer/Umfang |
|---|---|---|---|
| Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung | 50 | schriftlich | |
| Kleingruppenprüfung | 50 | mündlich | 20 min |
Prüfungsbeschreibung (Abschluss des Moduls)
Die Studierenden lösen in Kleingruppen Problemstellungen und geben dazu eine schriftliche Ausfertigung (z.B. Recherchenbericht, Argumentation für oder gegen eine Patentverletzung) ab. Kriterien für die Bewertung der schriftlichen Ausarbeitung sind - neben der inhaltlichen Richtigkeit - die Originalität und Umsetzungsfähigkeit der Lösung sowie die sorgfältige Beurteilung vorhandener Schutzrechte. Am Ende des Projektkurses wird eine Kleingruppenprüfung abgehalten, deren Ergebnis mit den schriftlichen Ergebnissen im Verhältnis 50:50 gewertet wird.
Dauer des Moduls
Für Belegung und Abschluss des Moduls ist folgende Semesteranzahl veranschlagt: 1 Semester.
Dieses Modul kann in folgenden Semestern begonnen werden: Sommersemester.
Maximale teilnehmende Personen
Die maximale Teilnehmerzahl beträgt 30.
Anmeldeformalitäten
Die Anmeldung für die Lehrveranstaltung erfolgt in der ersten Vorlesung.
Die Anmeldung der Portfolioprüfung erfolgt im Prüfungsamt, ggf über die Online-Prüfungsanmeldung. Die Anmeldung muss bis einen Werktag vor Erbringen der ersten Teilleistung erfolgen.
Die Anmeldung der Portfolioprüfung erfolgt im Prüfungsamt, ggf über die Online-Prüfungsanmeldung. Die Anmeldung muss bis einen Werktag vor Erbringen der ersten Teilleistung erfolgen.
Literaturhinweise, Skripte
Skript in Papierform
nicht verfügbar
Skript in elektronischer Form
verfügbar – https://www.isis.tu-berlin.de/
Empfohlene Literatur
- http://ww.maikowski-ninnemann.com
Zugeordnete Studiengänge
Diese Modulversion wird in folgenden Studiengängen verwendet:
| Studiengang / StuPO | Semester | Studiengangsbereich |
|---|---|---|
| Process Energy and Environmental Systems Engineering StuPO 2016 | SoSe 2025 | Wahlpflichtmodule › Wahlpflichtliste 4 - Management |
| WiSe 2025/26 | Wahlpflichtmodule › Wahlpflichtliste 4 - Management | |
| SoSe 2026 | Wahlpflichtmodule › Wahlpflichtliste 4 - Management | |
| Process Energy and Environmental Systems Engineering StuPO 2022 | SoSe 2025 | Wahlpflichtmodule › Management, transdisciplinary and intercultural skills › Weitere Wahlpflichtmodule |
| WiSe 2025/26 | Wahlpflichtmodule › Management, transdisciplinary and intercultural skills › Weitere Wahlpflichtmodule | |
| SoSe 2026 | Wahlpflichtmodule › Management, transdisciplinary and intercultural skills › Weitere Wahlpflichtmodule | |
| Sustainable Energy and Process Engineering StuPO 2024 | SoSe 2025 | Wahlpflichtmodule › Soziale Auswirkungen des Ingenieurwesens |
| WiSe 2025/26 | Wahlpflichtmodule › Soziale Auswirkungen des Ingenieurwesens | |
| SoSe 2026 | Wahlpflichtmodule › Soziale Auswirkungen des Ingenieurwesens |
Die Lehrveranstaltung kann als Wahlfach in den Masterstudiengängen:
- Energie- und Verfahrenstechnik
- Wirtschaftsingenieurwesen (alle)
- Chemieingenieurwesen
- Regenerative Energiesysteme sowie
- Energie- und Gebäudetechnik
eingebracht werden.
- Energie- und Verfahrenstechnik
- Wirtschaftsingenieurwesen (alle)
- Chemieingenieurwesen
- Regenerative Energiesysteme sowie
- Energie- und Gebäudetechnik
eingebracht werden.
Sonstiges
Der Kurs macht Gebrauch von der Lernumgebung https://www.isis.tu-berlin.de/
Für die Durchführung von Patentrecherchen während des Kurses ist das Mitbringen eines WLAN fähigen Laptops sinnvoll.
Für die Durchführung von Patentrecherchen während des Kurses ist das Mitbringen eines WLAN fähigen Laptops sinnvoll.